Stuttgart 21
Kommt ein Volksentscheid?
Ein Volksentscheid (auch: Plebiszit) ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ermöglicht es den wahlberechtigten Bürgern, über eine Vorlage (z. B. ein Gesetz) unmittelbar abzustimmen. In aller Regel sind Volksentscheide in Deutschland verbindlich, es gibt jedoch einige wenige Ausnahmefälle hierzu. Volksentscheide gibt es in Deutschland in allen gesetzgebenden Gebietskörperschaften (also Bundesländer und Bund) allerdings in teils sehr unterschiedlicher Ausgestaltung. Zumeist ist der Volksentscheid ein Instrument, das das Volk oder die gewählte Vertretung freiwillig ergreifen können. In einigen Bundesländern – auf Bundesebene sogar ausschließlich – existiert aber auch der obligatorische Volksentscheid, bei dem eine Beschlussfassung durch das Volk über bestimmte Vorlagen verfassungsgemäß zwingend erforderlich ist.
Gert Rehn 19/04/2013 19:53
warum ein Bahnhof zig Milliarden kosten muss, leuchtet keinem ein. GertClaudio Oldrini 27/04/2011 12:41
Very interesting composition,I like it so much.Claudio
A.Soul- Lichtbildnerin 26/04/2011 19:52
schöne Doku.....lg geliKarin und Axel Beck 26/04/2011 5:49
Schöne Doku-Aufnahme von dir...hoffentlich fällt auch der Volksentscheid zu gunsten unserer Arbeitsplätze und dem Erhalt unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft aus.LG
Axel
Addi Beck 26/04/2011 0:33
Auch wenns keiner wahrhaben will: Er wird gebaut!Volksentscheid hin und her. Heißes Thema.
LG Addi