Während im Hintergrund ....
.... zwei korrekt gekleidete Herren eine dunkle Limousine besteigen, eilt der Abgeordnete Ströbele heiter und beschwingt zu seinem Fahrrad mit Ledersattel. Dieses Treffen fand vor über einem Jahr vor dem Justizministerium in Berlin statt. Der Verdacht, die Dame im Ledermantel sei Frau Osthoff, bestätigte sich nicht. Der Irakkrieg war eineinhalb Jahre alt (Beginn 20. März 2003). Inzwischen ist der Abgeordnete Ströbele zum zweitenmal direkt in den Bundestag gewählt worden. Seine alte Forderung den BND besser und effizienter parlamentarisch zu überwachen, hat wieder neue Nahrung gefunden. Selbst ein Untersuchungsausschuß scheint nicht ausgeschlossen. Jedoch ist der Parteikollege Fischer dagegen, obwohl er doch gar nicht Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste ist, sondern Herr Ströbele. Wahrscheinlich will Herr Fischer gar nicht mehr wissen, oder er weiß schon alles und deshalb braucht er ihn nicht, den Untersuchungsausschuß.
Gabriele K. 25/01/2006 11:27
PS: Genau, Ernst, von Pearl Harbor über 9/11 bis Times Share usw, usw, usf -- überall taten die Geheimdienste ... mh ... Dienst, je nach Blickwinkel gar Gutes.Gabriele K. 25/01/2006 9:11
Pierre, an deiner Annahme wir bräuchten Geheimdienste um uns vor den bösen Anderen zu schützen, erkennt man sehr gut, daß du deine romantischen Vorstellungen aus den Filmen hast die solche "Wahrheiten" verbreiten. Was nicht als Wertung gemeint ist, da wir alle auf eher merkwürdige Weise zu unserer Meinung über die Welt kommen.Wenn man das Gefühl über die Nützlichkeit, das Gute von Geheimdiensten (da ist wohl der Wunsch der Vater des Gedanken), einmal nicht beachtet und sich überlegt, welche Fakten über Geheimdienstarbeit mitunter das Licht der Sonne erblicken, sollte man sich dann nicht fragen, warum diese Bruchstücke zu 99 % negativ sind und wie man auf Grund dieser Erkenntnisse die Dunkelziffer einzuschätzen hat?
Und noch eine Überlegung erscheint mir notwendig: Erzeugen die Geheimdienste "das Böse" das sie angeblich bekämpfen eventuell selbst?
Ernst Landgrebe 25/01/2006 0:41
Manchmal hab ich das Gefühl, die Arbeit der Geheimdienste ist so geheim, die wissen selbst nicht was sie tun oder auch nicht tun. Aber mit Verlaub, den Amerikanern angeblich Koordinaten von zivilen Einrichtungen wie z.B. Krankenhäuser durchzugeben, damit die wissen, wohin die nicht schießen sollen, das sollen wir glauben. Mir rollen schon die Tränen die Wangen runter. Wie naiv muss man eigentlich sein, sowas noch weiter zu finanzieren.Pierre V. 24/01/2006 20:55
Matthias, Kontrolle brauchen wir. Da gebe ich dir Recht.Matthias H.amborg 24/01/2006 20:24
Was wir aber, solange wir solche Dienste haben, brauchen, ist Kontrolle. Wir brauchen die Möglichkeiten dafür, sprich Gesetze und Organe, und Leute, die Willens und in der Lage sind, diese Kontrolle unabhängig durchzuführen und die Öffentlichkeit zu informieren. Zur Zeit sieht´s oft genug so aus, als wären genau die Geheimdienste ganz weit vorn im "Aushecken von Schurkereien", wie z. B. der Bericht von Europarat-Ermittler Dick Marty zeigt.Pierre V. 24/01/2006 18:40
Ernst, wie "wertvoll" seine Erkenntnisse sind, ob sie die 500 Millionen Euro wert sind, weiß ich nicht. Wenn ich das wüsste, wenn wir das wüssten, dann wäre der Geheimdienst und seine Arbeit ja nicht mehr geheim. ;)Jedenfalls werden in der Welt Schurkereien ausgeheckt solange es Menschen gibt, und da gefällt mir der hoffnungsvolle Gedanke, dass Demokratien solchen Schurken auf die Schliche kommen und wehrhaft bleiben. Die Frage, ob wir Geheimdienste brauchen, halte ich für sehr naiv. Will jemand im Ernst, dass wir uns von den Entwicklungen anderswo überraschen lassen? Womöglich noch als erstes Land der Welt ohne Dienst dastehen und von den Erkenntnissen anderer abhängig werden? Wir könnten ja auch den anderen Staaten vorschlagen, dass sie zuerst mit dem Spionieren aufhören sollen! :)))
Ernst Landgrebe 24/01/2006 18:00
...oder auch Terroristen aufzuspüren und zu liquidieren.Gabriele K. 24/01/2006 12:43
Herr S. ist wahrscheinlich einer der letzten der Gerechten. Aber ist ein reines Herz schon Garant für eine sinnvolle Politik? Er hat mich z.B. geradezu entsetzt, als er -- nachdem das BVerfG die äußerst bedenklichen deutschen Bestimmungen zum Europäischen Haftbefehl aufhob -- sagte: "Jetzt wissen wir endlich, daß wir einen Handlungsspielraum haben." Und daß zu einem Gesetz, von ihm beführwortet und verteidigt, daß das Ende unserer Demokratie hätte bedeuten können.Braucht man wirklich Geheimdienste? Wozu? Sind sie tatsächlich notwendig und leisten eine sinnvolle Arbeit? Welche? Damit die Staaten auch mal in einem rechtsfreien Raum, ohne auf Gesetze Rücksicht nehmen zu müssen, "operieren" können? Damit man unliebsame Präsidenten fremder Länder vernichten kann? Um eine rechstradikale Partei am Leben zu erhalten, damit man dann gegen diese ermitteln kann? Um die Sauereien der Machtelite zu vertuschen?
Ernst Landgrebe 24/01/2006 12:16
@ Pierre, der Etat des BND beläuft sich fast auf eine halbe Milliarde €. Wie wertvoll sind die Erkenntnisse, die da gewonnen werden?Pierre V. 24/01/2006 11:53
Den Herrn Ströbele sehe ich öfters mal im Volkspark Friedrichshain. Scheint ein netter Kerl zu sein. -Was den Untersuchungsausschuß betrifft, bin ich anderer Meinung als die PDS. Was unser Nachrichtendienst anstellt, gehört zwar kontrolliert, aber definitiv nicht in die Öffentlichkeit. Ich habe jedenfalls keine Lust, irgendwelchen fanatischen Islamisten eine Steilvorlage für Terroranschläge in Deutschland zu liefern, nur damit profilierungssüchtige Politiker Punkte sammeln können.
S. Dekind 24/01/2006 11:32
Das ist übrigens der famose Wahlbezirk, in dem Herr Ströbele zum zweiten Mal direkt gewählt wurde :-)))) .....Und man sieht ihn auch sonst öfters auf dem Fahrrad.
Matthias H.amborg 24/01/2006 11:23
Die Welt, zumindest unser Land, braucht Herrn Ströbele. Weil es inzwischen selbst bei den Grünen Aufrechte und weniger Aufrechte gibt.Und Leute, die Fahrräder mit Ledersätteln fahren, sind mir sowieso sympathisch.