Frieden schaffen

Frieden schaffen

Mit den Waffenlieferungen an die Ukraine ist völkerrechtlich gesehen die BRD GMBH in den Krieg mit Rußland eingetreten und hat somit einseitig den Waffenstillstand vom 9. Mai 1945 gebrochen.
Ein Friedensvertrag rückt damit in weite Ferne.
Wir müssen diesem Wahnsinn ein Ende machen indem wir uns gegenüber den Alliierten souverän erklären und sofort einen Friedensvertrag aushandeln.
Man sollte den zweiten Weltkrieg beenden bevor man den dritten beginnt!

Dazu einer von vielen Netzfunde, die noch zu verifizieren sind:

Am 13. März 2022 wurde (angeblich) der "Bundesregierung" offiziell mitgeteilt, daß der Waffenstillstand vom 08. Mai 1945 mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurde. Das teilte das Russische Ministerium dem Kanzleramt sowie dem Bundeskabinett mit. Der Waffenstillstand von 1945 zwischen Russland und Deutschland wurde aufgrund der Waffenlieferungen an und Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine zur deren Unterstützung für nichtig erklärt.

Das Abkommen wurde seitens Deutschlands gebrochen. Wir befinden uns also wieder im Kriegszustand, wenn auch ein offener Krieg noch nicht ausgebrochen ist.
Damit wäre auch der 2 + 4-Vertrag obsolet, während die Feindstaatenklausel greift.

Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen sogenannte Feindstaaten („enemy states“) des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Die Feindstaatenklauseln wurden durch Resolution 49/58 der Generalversammlung vom 9. Dezember 1994 offiziell für „hinfällig“ (“obsolete”) erklärt, der Passus ist jedoch weiterhin in der Satzung enthalten. Sie schlossen auch militärische Interventionen mit ein. Als „Feindstaaten“ wurden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren (also primär Deutschland und Japan – bzw. das Deutsche Reich und japanische Kaiserreich).

Aber wahr ist auch, das wir nicht wissen was wir vermissen, bis es uns begegnet.
Wer nur mit dem Verstand lebt, hat das Leben nicht begriffen, so wird es bald Zeit für mich zu gehen.
- SFL -

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